Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) von Shirtschleuder Corporate Clothing
§ 1 Allgemeines
(1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Shirtschleuder Corporate Clothing, Inhaber Lars Börner, Robert-Bosch-Ring 26, 98693 Ilmenau (im Folgenden "Shirtschleuder" genannt) und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(2) Vertragspartner
Vertragspartner im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
(3) Abweichende Bedingungen
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Shirtschleuder stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Angebot und Annahme
Die Präsentation der Produkte auf der Webseite von Shirtschleuder stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.
(2) Bestellvorgang
Der Kunde kann Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons in den Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern.
(3) Vertragsschluss
Mit dem Absenden der Bestellung durch Betätigen des Buttons "Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Shirtschleuder oder durch die Lieferung der Ware zustande.
(4) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von Shirtschleuder gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die dem Kunden im Bestellprozess angezeigt werden.
(2) Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und werden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.
(3) Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder anderen im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden.
(4) Zahlungsverzug
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist Shirtschleuder berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Shirtschleuder behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(5) Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Shirtschleuder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung und Versand
(1) Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Shirtschleuder ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Lieferzeiten
Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, ca. 2-4 Wochen nach Eingang der vollständigen Bestellung und etwaiger erforderlicher Druckdaten. Bei Sonderanfertigungen oder hohen Bestellmengen kann sich die Lieferzeit verlängern.
(3) Gefahrübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
(4) Lieferverzug
Sollte eine Lieferung nicht innerhalb der angegebenen Lieferzeit erfolgen können, wird der Kunde unverzüglich informiert. Im Falle des Lieferverzugs stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Zahlung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von Shirtschleuder.
(2) Weiterveräußerung
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an Shirtschleuder ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen.
(3) Verarbeitung und Verbindung
Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für Shirtschleuder vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht Shirtschleuder gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Shirtschleuder das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
§ 6 Gewährleistung
(1) Mängelanzeige
Offensichtliche Mängel sind Shirtschleuder unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
(2) Gewährleistungsansprüche
Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ist der Kunde Unternehmer, leistet Shirtschleuder für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Verjährung
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung.
(4) Haftungsausschluss
Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.
§ 7 Haftung
(1) Haftungsbeschränkung
Shirtschleuder haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Shirtschleuder, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(2) Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Shirtschleuder für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
(3) Haftungshöhe
Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von Shirtschleuder der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(4) Produkthaftung
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Urheberrechte und Nutzungsrechte
(1) Verwendung von Druckvorlagen
Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller an Shirtschleuder übermittelten Druckvorlagen berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt.
(2) Freistellung
Der Kunde stellt Shirtschleuder von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder sonstigen Rechten Dritter durch die Verwendung der übermittelten Druckvorlagen entstehen.
(3) Eigentum an Druckunterlagen
Von Shirtschleuder erstellte Entwürfe, Skizzen, Muster und Druckunterlagen bleiben Eigentum von Shirtschleuder und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verwendet werden.
(4) Archivierung
Shirtschleuder ist nicht verpflichtet, Druckdaten oder Druckunterlagen nach Ausführung der Bestellung aufzubewahren, es sei denn, es wurde eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen.
§ 9 Druckaufträge und individuelle Gestaltung
(1) Korrekturabzüge
Vor Produktionsbeginn erhält der Kunde einen Korrekturabzug zur Prüfung. Dieser ist vom Kunden sorgfältig zu prüfen und schriftlich freizugeben. Shirtschleuder haftet nicht für vom Kunden übersehene Fehler.
(2) Produktionsfreigabe
Mit der Freigabe des Korrekturabzugs durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.
(3) Technische Abweichungen
Technisch bedingte Abweichungen in Farbe, Format und Material sind im zumutbaren Rahmen zulässig und stellen keinen Mangel dar.
(4) Mehr- oder Minderlieferung
Bei individuell angefertigten Produkten behält sich Shirtschleuder eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 10% vor. Der berechnete Preis richtet sich nach der tatsächlich gelieferten Menge.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
(2) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
(3) Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 11 Datenschutz
(1) Datenerhebung
Shirtschleuder erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
(2) Weitergabe an Dritte
Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsabwicklung notwendig ist (z.B. Versanddienstleister).
(3) Auskunftsrecht
Der Kunde hat das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die von Shirtschleuder gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Ilmenau. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Ilmenau.
(2) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
(5) Änderungen und Ergänzungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Stand: Oktober 2024
Wichtige Hinweise zur Textilveredelung:
Produkthaftung und Materialbeschaffenheit
Shirtschleuder übernimmt keine Haftung für die Eignung der gelieferten Produkte für einen bestimmten Verwendungszweck, sofern dieser nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Der Kunde ist für die Prüfung der Eignung der Produkte für seine Zwecke verantwortlich.
Farbtoleranzen und Druckergebnisse
Geringfügige Abweichungen in Farbe, Größe und Beschaffenheit des Materials sind technisch nicht immer vermeidbar und stellen keinen Mangel dar. Bei Nachbestellungen kann es zu Farbabweichungen kommen.
Urheberrechte bei individuellen Designs
Der Kunde versichert, dass er alle Rechte zur Nutzung, Vervielfältigung und Veröffentlichung der übergebenen Designs besitzt. Shirtschleuder ist berechtigt, die Produkte mit den individuellen Designs des Kunden zu Produktions- und Präsentationszwecken zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Muster und Freigaben
Vor der Serienproduktion können Muster zur Freigabe erstellt werden. Etwaige Kosten für Musterproduktion trägt der Kunde, sofern nicht anders vereinbart.
Haftungsausschluss bei kundenseitig gestelltem Material
Stellt der Kunde eigene Textilien oder Materialien zur Veredelung bereit, haftet Shirtschleuder nicht für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Materials entstehen.
Kontaktinformationen:
Shirtschleuder Corporate Clothing
Inhaber: Lars Börner
Robert-Bosch-Ring 26
98693 Ilmenau
Deutschland
Telefon: +49 3677 874890
E-Mail: info@shirtschleuder.de
Bitte beachten Sie, dass diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen wichtige Regelungen für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Shirtschleuder enthalten. Lesen Sie diese sorgfältig durch. Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
